• 30.08.2021 - HEV Kanton Zürich fordert Modernisierung des antiquierten Denkmalschutzgesetzes

30.08.2021 - HEV Kanton Zürich fordert Modernisierung des antiquierten Denkmalschutzgesetzes

30.08.2021

Um nicht selbst zu einem Relikt aus längst vergangenen Zeiten zu werden, fordert der Hauseigentümerverband Kanton Zürich schon seit längerem eine Modernisierung des Denkmalschutzgesetzes. Nachdem heute der Kantonsrat zwei entsprechende Postulate von Mitte-Links als erledigt abgeschrieben hat, setzt der HEV Kanton Zürich nun seine Hoffnungen auf die Motionen "Wir brauchen ein zukunftsgerichtetes Denkmalschutzgesetz" und "Solaranlagen in geschützten Ortsbildern".

Heute hat der Kantonsrat die Postulate "Mehr Mass beim Denkmalschutz" und "Beschleunigung des Unterschutzstellungsverfahrens" als erledigt abgeschrieben, die 2016 von den Parteien GLP, EVP und BDP eingereicht wurden. Beiden Postulaten war gemein, gewisse überholte Bestimmungen im Planungs- und Baugesetz über den Denkmalschutz zu modernisieren. Der Hauseigentümerverband Kanton Zürich hat seinerzeit die Stossrichtung der beiden Vorstösse unterstützt.

Der Regierungsrat ortete in seinem Bericht jedoch keinen Handlungsbedarf und beantragte dem Kantonsrat, die beiden Postulate als erledigt abzuschreiben. Das heisst, dass es bis auf weiteres keine Anpassung der gesetzlichen Bestimmungen im Bereich des Denkmalschutzes gibt.

Modernisierung zwingend

Das heisst allerdings nicht, dass es beim Denkmalschutz keiner gesetzlichen Anpassungen bedarf. Im Gegenteil: Sie sind längst überfällig. Der HEV Kanton Zürich setzt daher seine Hoffnungen auf die Motionen "Wir brauchen ein zukunftsgerichtetes Denkmalschutzgesetz" und "Solaranlagen in geschützten Ortsbildern" der SVP, FDP, Mitte und EVP.

Mittels dieser beiden Vorstösse wird der Regierungsrat aufgefordert, die Gesetzgebung im Bereich des Denkmalschutzes pragmatischer, transparenter und eigentümerfreundlicher zu gestalten. Einerseits sollen Widersprüche in der Gesetzgebung ausgeräumt werden, um öffentliche Interessen wie innere Verdichtung, energetische Sanierungen und Klimaschutz stärker berücksichtigen zu können. Andererseits sollen aber auch die Eigentümerinteressen – öffentliche wie private – besser miteinbezogen werden.