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Das Wohnen wird für alle teurer – Subventionen sollen es richten

15.05.2023 Hans Egloff

Am 18. Juni stimmen wir über den indirekten Gegenvorschlag zur «Gletscher-Initiative» ab. Dieser kommt den Initianten soweit entgegen, dass sie die Volksinitiative bedingt zurückgezogen haben.

Das Klimaschutzgesetz sieht zwar keine expliziten Verbote oder offensichtliche zusätzliche Belastungen für die Hauseigentümer vor. Der Bund ist aber verantwortlich dafür, dass das Netto-Null-Ziel mit Datumsvorgabe erreicht wird. Auch sind verbindliche Zwischenziele und Absenkpfade vorgesehen. Faktisch bedeutet dies – die Ziele müssen ja verbindlich erreicht werden – letztlich eben doch ein Verbot der Heizungen mit fossilen Brennstoffen. Dies alles verbunden mit den Folgen, die wir bereits vom neuen Energiegesetz des Kantons Zürich kennen. Jeder, Eigentümer und Mieter, der damit «in Berührung kam», beklagt sich mittlerweile… Und schon ohne Zwang fehlt es an allem, an Material und an Fachkräften.

Um uns die Kröte schmackhaft zu machen werden dafür zehn Jahre lang 200 Mio. Franken oder total 2 Mrd. Franken zur Verfügung gestellt. Allerdings ist das nur ein Tropfen auf den heissen Stein der insgesamt nötigen Investitionen, die ein Mehrfaches ausmachen. Und letztlich sind das Steuermittel, die wir bezahlt haben, eine teure Umverteilungsübung. Eine Studie der Uni Luzern hält dazu unmissverständlich fest: «Es ist fraglich, ob die finanzielle Unterstützung die gewünschten Anreizeffekte entfalten kann oder ob eher für die Allgemeinheit teure Mitnahmeeffekte zu beobachten sein werden.»

Das neue Gesetz lässt zudem völlig ausser Acht, dass wir gar nicht genügend Strom haben werden, um diese Strategie umzusetzen. Als Fazit bleibt damit: Das neue Gesetz erhöht den Strombedarf, verschlechtert die Versorgungssicherheit und bedeutet für zu viele zusätzliche hohe Kosten – das Wohnen wird für alle teurer!

Der Vorstand des Hauseigentümerverbandes Kanton Zürich empfiehlt Ihnen einstimmig die NEIN-Parole zum Bundesgesetz über den Klimaschutz.